Honsiks Kommentar der Woche (KW 04, 2017)

Feinde des Grundgesetzes kapern Höchstgericht!

Merkelbande hat deutsches Bundesverfassungsgericht
nun mit willfährigen Verfassungsfeinden bestückt!

 

Die größten Verbrechen der letzten hundert Jahre, also seit der Oktoberrevolution, wurden ohne Zweifel von Richtern begangen oder gutgeheißen!
So waren es Richter, welche einen großen Teil der dreißig Millionen zivilen Opfer der antifaschistischen Diktatur Josef Stalins ordnungsgemäß zum Tode durch Arbeit im Gulag oder zum Erhängen oder Erschießen verurteilt haben.
Mit der Grausamkeit dieser Richter können die Männinnen und Männer des deutschen Bundesverfassungsgerichtes, welches dieser Tage die NPD – die vielleicht einzige verfassungstreue Opposition im Lande – zur verbrecherischen Organisation erklärte, nicht in einen Topf geworfen werden.1
Was aber den ehrlosen Gehorsam gegenüber der Marionettenregierung der Fremdherrschaft, also gegenüber dem Regime Merkel betrifft, so ist jeder Vergleich mit den politisch abhängigen und gehorsamen Gerichten der vergangenen schrecklichen hundert Jahre erlaubt.

Wie konnte es geschehen, daß dieses Gericht, dessen Exponenten von der exekutiven Gewalt ernannt werden, nunmehr von der bisherigen Rechtsauslegung abweicht?

  • Von jener Rechtssprechung, die etwa besagt, daß (siehe deutsches Bundesverfassungsgericht am 21. Oktober 1987) ein Wahrungsgebot, also eine verfassungsrechtliche Pflicht zur Wahrung der Identität des deutschen Staatsvolkes besteht?2 Denn es erklärt ja den Wunsch, die Identität des deutschen Volkes zu wahren, zum rassistischen Verbrechen!
  • Wie konnte es geschehen, daß das deutsche Bundesverfassungsgericht unserer Tage den biologischen Nationsbegriff, wie er heute noch weltweit – etwa nach der österreichischen Rechtsordnung, nach der israelischen Gesetzgebung oder nach den Verordnungen über die indianischen Reservate in den USA – Gültigkeit hat, zum nationalsozialistischen Verbrechen erklärt? Hitler also gleichsam zum Erfinder des Jus sanguinis ernannt wird?
  • Und dies, obwohl Konrad Adenauer, von den Westalliierten einst als Geburtshelfer des Grundgesetzes eingesetzt, in seinen Memoiren noch den „biologischen Verlust des deutschen Volkes“ durch die Vertreibungsverbrechen beklagte?
  • Wie konnte all dies sein, obwohl der deutsche Bundesverfassungsgerichtshof noch den ersten Verbotsantrag gegen die NPD mittels ehrlicher Argumente, also nicht mit falschen Vorwürfen, sondern mit dem Hinweis auf den Einsatz von Agents Provocateurs (V-Männern) abgeschmettert hatte?
  • Und wie konnten die gegenwärtigen Verfassungsrichter es wagen, derartige staatsfeindliche und grundgesetzfeindliche Lügen in ein Gerichtsurteil von 240 Seite zu schreiben, obwohl der ehemalige Höchstrichter Prof. Dr. Dr. Udo Di Fabio3 noch vor Jahresfrist ein Gutachten erstellt hatte, in dem er die Siedlungspolitik Merkels, also die der Kalergi-Bande, verdammte?

Mit diesem Schandurteil haben sich die Herrinnen und Herren des deutschen Bundesverfassungsgerichtes als Feinde der bestehenden Rechtsordnung und als Feinde des deutschen Grundgesetzes „geoutet“! Denn sie haben den gültigen, auf Abstammung und Muttersprache gründenden Nationsbegriff, wie er im Grundgesetz mit dem Begriff der deutschen Volkszugehörigkeit4 genau beschrieben wird, zur nationalsozialistischen Erfindung zu stigmatisieren gesucht.

Ihr Urteil, das dazu geeignet ist, den Nutzen des deutschen Volkes durch dessen angestrebte Abschaffung und die Leugnung seines Rechtes auf Bewahrung seiner ethnischen Identität zu mindern, stellt ohne Zweifel ein Verbrechen nach dem Strafgesetzbuch dar. Ein Verbrechen, das auf Grund der Schwere der Tat und der niedrigen Motive der Täterinnen und Täteriche strafrechtlich zu verfolgen sein wird. Es ist jedenfalls null und nichtig!

Gerd Honsik

 

Beitrag als PDF herunter laden

2017/01/2017-RH_KW04-Grundgesetzfeinde-thumbnail

 

 

 

 

 

Zu Honsiks „Kommentar der Woche“ Sektion